Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich, Änderungsbefugnis, Vertragsinhalt und Wechsel des Vertragspartners

1.1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten als Grundlage für alle von Pali Digital Services erbrachten Services und Dienstleistungen. Die AGB gilt als vereinbart, wenn der Auftraggeber Ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang (spätestens binnen drei Werktagen) widerspricht.

1.2
Pali Digital Services ist dazu berechtigt Änderungen dieser Geschäftsbedingungen vorzunehmen, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der Kunden zumutbar ist. Eine Inhaltsänderung dieses Vertrages bedarf der Zustimmung des Kunden, diese gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Pali Digital Services verpflichtet sich, schriftlich auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs zu informieren.

1.3
Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB des Kunden sind nur wirksam, wenn Pali Digital Services diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltslos erbringen.

1.4
Falls der Auftraggeber Leistungen bei einem Dritten über Pali Digital Services oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, gelten hier getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner von Pali Digital Services. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen AGB der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhätnis zwischen Pali Digital Services und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.

1.5
Pali Digital Services kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von Pali Digital Services oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

2. Angebot und Abwicklung

2.1
Vor Aufnahme jeder kostenverursachenden Tätigkeit wird grundsätzlich dem Auftraggeber durch Pali Digital Services in schriftlicher oder mündlicher Form ein Angebot unterbreitet, welches durch den Kunden in Auftrag gegeben werden muss (Auftragserteilung). Durch das Angebot von Pali Digital Services und die Angebotsannahme des Kunden entsteht ein Vertrag.

2.2
Der Auftraggeber legt Pali Digital Services vor der Ausführung der Vervielfältigung Korrekturmuster vor bzw. erklärt schriftlich die Freigabe des vorgelegten Datensatz bzw. Entwurf.

2.3
Pali Digital Services genießt Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Pali Digital Services behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

2.4
Lieferverpflichtungen bzw. Übersendungen sind dann erfüllt, wenn die Arbeit bzw. die Leistung auf den Auftraggeber übergegangen ist.

2.5
Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn der Auftraggeber etwaige Mitwirkungspflichten (z.B. Beschaffung von Unterlagen, Texten, Bildern, etc.) wie vereinbart erfüllt hat.

2.6
Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann Pali Digital Services eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen.

2.7
Bei Buchung eines monatliches Paketes fallen sämtliche Kosten für die angegebene Vertragslaufzeit (sechs oder zwölf Monate) jeweils im Jahr voraus oder Anfang des Monats bei monatlicher Zahlungsweise an. Die Zahlung ist jeweils binnen 14 Tagen nach Rechnungslegung durchzuführen.

3. Vertragsangebot, Vertragsabschluss, Vertragsbeendigung

3.1
Pali Digital Services ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 3 – 4 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.

3.2
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrages durch Pali Digital Services oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

3.3
Ein (Wartungs-)Vertrag wird für eine Laufzeit von zwölf Monaten geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsende gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht fristgemäß gekündigt, verlängert sich die Laufzeit automatisch um weitere zwölf Monate. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes schriftlich vereinbart wird.

3.4
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.

4. Urheberrecht und Nutzungsrechte, Eigentumsvorbehalt, Mitwirkung

4.1
Der Kunde bestätigt und versichert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Daten, Vorlagen, Bilder, Texte, Dateien etc. im urheberrechtlichen Eigentum des Auftraggebers stehen und somit frei von Rechten Dritter sind, sodass Dritte in ihren Rechten nicht verletzt werden. Eine Prüfung dieses Sachverhalts von Seiten Pali Digital Services erfolgt nicht. Sollten die übergebenen Daten nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber Pali Digital Services für Ansprüche Dritter in Bezug auf die überlassenen Daten, sowie der eingerichteten Domain von allen Ersatzansprüchen frei.

4.2
Der Auftraggeber verpflichtet sich, stets Kopien von den übergebenen Daten und Unterlagen für sich selbst zu fertigen um eine eventuelle weitere Übersendung sicher zu stellen. Sollte es bei der Übermittlung, in jeglicher Form zu Verlusten von Daten, Unterlagen, etc. kommen, übernimmt Pali Digital Services dafür nicht die Haftung. Der Kunde allein trägt die Verantwortung für die Übermittlung der Daten.

4.3
Entwürfe sowie fertige Daten und Dateien unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten ebenfalls, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

4.4
Nachdem sämtliche mit dem Auftrag verbundenen Rechnungen und Forderungen gegenüber dem Kunden ausgeglichen sind, wird Pali Digital Services dem Auftraggeber die Nutzungsrechte der in Auftrag gegebenen Arbeit in dem Umfang übertragen, wie dies für den Auftrag vereinbart ist (einfaches Nutzungsrecht). Im Zweifel erfüllt Pali Digital Services die Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet Deutschland für die Einsatzdauer. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Mit-Urheberrecht.

4.5
Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte durch den Kunden erfordert eine vorherige schriftliche Zustimmung von Pali Digital Services.

4.6
Pali Digital Services hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Ferner ist Pali Digital Services jederzeit, auch wenn Pali Digital Services das ausschließliche Nutzungsrecht gewährt hat, berechtigt die Entwürfe und Vervielfältigungen im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

5. Vergütung

5.1
Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gemäß §19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.

5.2
Die aus der erbrachten Leistung entstehende Forderung gegenüber dem Auftraggeber ist unverzüglich, spätestens jedoch am 10. Werktag nach Ablieferung der Daten, Dateien, Bilder, etc. fällig und zwar in voller Höhe (zahlbar ohne Abzug).

5.3
Pali Digital Services ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Änderung wird dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem In-Kraft-Treten an seine E-Mail-Adresse mitgeteilt. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Pali Digital Services verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widersprungs hinzuweisen.

5.4
Bei Aufträgen die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, sowie Aufträge die von größeren Umfang sind und somit eine hohe finanzielle Vorleistung bedeuten, ist Pali Digital Services berechtigt Teilabrechnungen in angemessener Höhe zu stellen, welche spätestens nach 14 Tagen fällig werden.

5.4.1.
Aufträge, welche kontinuierlich bzw. monatlich von Pali Digital Services ausgeführt werden, wie z. B. bei Hosting und Wartung, Search Engine Optimization, etc. wird ein monatlicher Betrag fällig. Dieser Betrag muss jeweils zum 01. des Monats vom Kunden an Pali Digital Services überwiesen werden.

5.5
Werden die Entwürfe später oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist Pali Digital Services berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen.

5.6
Sollte der Auftraggeber in Zahlungsverzug kommen, erhebt Pali Digital Services für die erste und zweite Mahnung Mahngebühren in Höhe von 10,00 €. Zusätzlich werden im Verzugsfall Zinsen in Höhe von 7 % über dem nationalen Basiszinssatz jährlich. Die Geltendmachung eines eventuell eingetretenen höheren Schadens bleibt Pali Digital Services vorbehalten.

5.7
Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber allein zu vertreten hat, insbesondere bei

• Nichtzahlung der Vorschussrechnung
• Verzug bei der Beibringung von Unterlagen
• etc.

erhöht sich der Nettoauftragswert um 30 % bei einem Verzug von drei Monaten und um 50 % bei einem Verzug von sechs Monaten.

5.8
Rechnungen werden per E-Mail an die bei der Bestellung durch den Kunden angegebene E-Mail-Adresse versandt.

5.9
Wie unter Ziffer 1.5 bereits erläutert, bevollmächtigt der Auftraggeber Pali Digital Services notwendige Fremdleistungen wie Lizenzen, Webhosting-Verträge, etc. zu ordern, welche zur Auftragserfüllung notwendig werden. Der Kunde verpflichtet sich, Pali Digital Services für diese Fremdleistungen freizustellen und die Kosten zu übernehmen.

6. Gewährleistung, Datenschutz und Haftung

6.1
Pali Digital Services verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt und mit bestem Gewissen auszuführen. Darüber hinaus werden die überlassenen Daten sorgfältig behandelt.

6.2
Schadensersatzansprüche jeder Art sind ausgeschlossen, wenn Pali Digital Services und/oder deren gesetzliche Vertreter bzw. die Erfüllungsgehilfen von Pali Digital Services leicht fahrlässig gehandelt haben. Das gilt nicht bei grob fahrlässiger Handlung und/oder bei Vorsatz. In diesem Fall ist die Haftung auf Schäden beschränkt. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadensatz ist ausgeschlossen.

6.3
Eine Haftung von Pali Digital Services, welche unter Vollmacht bzw. ausdrücklichen Wunsch des Kunden Aufträge gegenüber Drittleistungen/Fremdleistungen gegeben hat, ist ausgeschlossen. Der Auftraggeber stellt Pali Digital Services von allen Ersatzansprüchen diesbezüglich frei.

6.4
Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung aller an die Werbeagentur übergebenen Vorlagen, Daten, etc. berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Pali Digital Services von allen Ersatzansprüchen frei, insbesondere auch dann, wenn Pali Digital Services im Laufe der Tätigkeit Bedenken kundgibt, welche die Zulässigkeit der Maßnahme betrifft. Die Anmeldung solcher Bedenken hat unverzüglich und vor allem schriftloch bei Bekannt werden zu erfolgen.
Eine Prüfungspflicht und somit auch Haftung für etwaige Verstöße gegen wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche und/oder warenzeichenrechtliche Rechte, deren Zulässigkeit und/oder Eintragungsfähigkeit der Arbeiten besteht nicht. Erachtet Pali Digital Services für eine durchzuführende Maßnahme eine wettbewerbsrechtliche Prüfung eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt, nach Absprache mit einem gesetzlichen Vertreter von Pali Digital Services, die Kosten hierfür der Auftraggeber.

6.5
Der Kunde ist verpflichtet, die von Pali Digital Services gelieferten Arbeiten und Leistungen unverzüglich nach Erhalt, in jedem Falle aber vor einer Weiterverarbeitung, zu überprüfen. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei Pali Digital Services anzuzeigen. Bei einer verspäteten Rüge wird das Werk als mangelfrei betrachtet.

6.6
Bei Vorliegen von Mängeln steht Pali Digital Services das Recht zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Zeit zu.

6.7
Soweit Leistungen von Dritten betroffen sind, wie zum Beispiel die Nutzung einer Domain, übernimmt Pali Digital Services keine Gewähr für die dauerhafte Nutzung. Die Nutzung richtet sich nach den in jedem Land geltenden Regeln der Registrierungsorganisationen (z.B. DENIC). Pali Digital Services übernimmt keine Haftung für Produkte und Dienstleistungen die von Fremdanbietern angeboten werden.

6.8
Für jegliche Rechtstexte, wie z. B. Impressum, Datenschutzerklärung, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), etc. übernimmt Pali Digital Services keine Haftung. Die eingebundenen Rechtstexte muss der Kunde separat von einem Anwalt prüfen lassen.

6.9
Pali Digital Services garantiert in keiner Weise für eine Top Platzierung bei Google oder anderen Suchmaschinen. Die Suchmaschinenoptimierung erfolgt nach besten Gewissen, nach technischen Anforderungen. Ob ein Platz in den vorderen Rankings erreicht wird obliegt allein dem Suchmaschinenanbieter.

7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen

7.1
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

7.2
Erfüllungsort für alle Leistungen ist Neuburg an der Donau, Deutschland. Es gilt deutsches Recht.

7.3
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aufgrund der erteilten Aufträge ist Neuburg an der Donau.

Stand: Juli 2020